Reden (3775)
19.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schlottmann das Wort.
19.03.2026
Vielen Dank. – Wie eben schon ausgeführt, liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18081 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die …
19.03.2026
Meine Damen, meine Herren, ich darf um Ruhe bitten, damit Dr. Maelzer die Möglichkeit hat, auf die Kurzintervention zu reagieren. Herr Dr. Maelzer, Sie haben das Wort. (Zuruf von Frank Müller [SPD] – Zuruf von Ju- lia Eisentraut [GRÜNE])
19.03.2026
Herr Dr. Maelzer, jetzt ist Ihr Mikro freigeschaltet.
19.03.2026
Vielen Dank, Herr Dr. Maelzer. Es gibt noch eine Kurzintervention. Sie haben das Zeichen sicherlich gesehen. Sie können aber sehr gerne auch von Ihrem Platz aus darauf eingehen. (Frank Müller [SPD]: Nein, es gibt keine! Das war ein Missverständnis! – Zurufe von den GRÜNEN: Doch!) – Das hat mit Ihnen erst einmal nichts zu tun, Herr …
19.03.2026
Herr Dr. Maelzer, Sie können darauf antworten.
19.03.2026
Frau Hanses, Sie haben das Wort.
19.03.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Maelzer, es gibt eine Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Hanses. Möchten Sie sie zulassen?
19.03.2026
Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Maelzer das Wort.
18.03.2026
Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Thoms.
18.03.2026
Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Oellers das Wort.
18.03.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18097 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – …
18.03.2026
Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist es der Blick von außen, der es etwas objektiver macht. Ich bin bekanntlich gelernter …
18.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.
18.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort. Landtag
18.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Stinka das Wort.
18.03.2026
Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Zimmermann das Wort.
18.03.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Plonsker.
18.03.2026
Gut, jetzt haben wir es. (Thorsten Klute [SPD]: Da gab es jetzt keinen Beifall! – Matthias Kerkhoff [CDU]: Es ist nicht für alles Geld da! – Lena Teschlade [SPD]: Aber dann wird behauptet, Sie würden alles machen! Das ist ja völliger Quatsch! – Karl-Landtag Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Wenn man 26 …
18.03.2026
Jetzt kommt die nächste Zwischenfrage, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum.
