Berivan Aymaz

Für die Landesregierung hat nun Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Erwerb des Führerscheins ist eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe, insbesondere im ländlichen Raum. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Stamm das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Kamieth das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache, und wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/17458 – …

Für die Landesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, spricht nun Ministerin Frau Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte ganz zu Beginn meiner Rede allen Rednerinnen danken, die bereits sehr deutlich …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Röckemann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Andrieshen das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Creuzmann das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. 29.01.2026 Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/17424 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer …

Die Redezeit, Frau Kollegin. (Matthias Kerkhoff [CDU]: Der Hinweis ist sehr richtig!)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir 28.01.2026 kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/17126 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Wer stimmt der …

Es liegt eine weitere Wortmeldung der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech vor.

Wir diskutieren darüber nicht. Setzen Sie jetzt Ihre Rede fort. Die Zeit läuft wieder. (Beifall von den GRÜNEN, Bianca Winkel- mann [CDU] und Franziska Müller-Rech [FDP])

Sie haben jetzt die Möglichkeit, Ihre Rede fortzusetzen.

Ich diskutiere hier nicht mit Ihnen, Herr Dr. Blex.

Herr Dr. Blex, ich gehe jetzt noch mal rein, weil ich Sie eben schon darauf hingewiesen hatte … (Dr. Christian Blex [AfD]: Dann bitte die Zeit anhalten!) – Zu Ihrer Beruhigung: Die Zeit ist angehalten; (Dr. Christian Blex [AfD]: Gut!) machen Sie sich da keine Sorgen. Wir haben hier Menschen sitzen, die darauf achten. Ich hatte eben …

Herr Dr. Blex, bevor Sie weitermachen, schon einmal der Hinweis: Der Vergleich autokratischer Regime mit unserer Regierung (Sven Werner Tritschler [AfD]: Oh Gott, geht das schon wieder los! – Zuruf der SPD) ist der Debattenkultur unseres Hauses absolut unwürdig. Ich rufe Sie daher zur Ordnung auf. 28.01.2026 (Beifall von der CDU, der …