Berivan Aymaz

Herr Minister, es liegt eine Zwischen... Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, danke. Ich möchte im Zusammenhang vortragen. – Schwerstsuchtkranke Menschen benötigen ebenso wie obdachlose und wohnungslose Menschen daher niederschwellige Angebote, die direkt vor Ort durch Kommunen etabliert und geleistet werden. Deswegen gibt es in Nordrhein-Westfalen eine fachbezogene Pauschale in Höhe von rund 10 Millionen Euro für unsere Kommunen, mit der sie diese Arbeit machen. Es ist bewusst als eine Pauschale und nicht als Projekt neben einem Projekt ausgestaltet, weil es doch wichtig ist, dass gerade die Kommunen vor Ort wissen, wo sie mit diesem Geld Schwerpunkte setzen wollen und müssen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Dazu gehört es, dass wir diese Pauschale auch in diesen Zeiten haben, in denen die Haushaltsmittel schwierig zu organisieren sind, und dass sie den Kommunen selbstverständlich verlässlich zur Verfügung steht. Wir sind uns wohl auch einig darüber, dass wir die Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen senken müssen. Da stehen wir nicht gut da. Das muss man ganz klar sagen. Deswegen werden wir uns zum Beispiel der Frage nach Drogenkonsumräumen widmen und die sogenannte Drug-Checking-Verordnung in NRW erlassen. Das alles hat damit zu tun, dass wir zu diesen Fragen nicht nur Statistiken lesen, sondern die Konsequenzen daraus in Programmen, Projekten und Verordnungen umsetzen. Ich habe damals im Ausschuss schon gesagt, dass ich mit dieser hohen Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen nicht mehr abfinden möchte. Gehen Sie mal davon aus, dass wir das auch weiterhin Schritt für Schritt vor allen Dingen für die am stärksten betroffenen Menschen umsetzen werden. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)