Berivan Aymaz

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Meral Thoms das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Klute das Wort. (Beifall von der SPD)

Für die Fraktion der CDU hat nun Frau Kollegin Oellers das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Wir stimmen zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1974 ab. Ich frage: Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD und von …

Für die Landesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, spricht jetzt Ministerin Ina Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Freunde der Nacht oder des Morgens – je nachdem, wie Sie es sehen! Wir …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP erteile ich nun dem Kollegen Dirk Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Dr. Korte das Wort. (Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Zeit einsparen!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Justus Moor das Wort. (Beifall von der SPD – Kirsten Stich [SPD]: Justus! – Jochen Ott [SPD]: Bravo!)

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache zu Teil b), Verbraucherschutz, und gehen somit zur Abstimmung über. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1915, den Einzelplan 15 unverändert anzunehmen. Wir stimmen aber zunächst noch über die zwei vorliegenden Änderungsanträge …

Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Scharrenbach in Vertretung für Ministerin Gorißen das Wort. Bevor ich Ihnen, Frau Ministerin, das Wort erteile: Wir haben jetzt um Punkt 0:00 Uhr ein Geburtstagskind. Der Abgeordnete Herr Höner hat Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) – …

Wir halten die Zeit an und warten … Jetzt können Sie auch weiter… Ja! (Das Licht geht wieder an. – Matthias Kerkhoff [CDU]: Das war ein Symbol!) Landtag

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache zu Teil c) Digitalisierung. Wir kommen somit zu den Abstimmungen. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1908, den Einzelplan 08 unverändert anzunehmen. Es liegen Änderungsanträge vor, über die wir nun einzeln abstimmen. Wir stimmen …

Für die Landesregierung hat Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Digitalisierung hat dem Menschen zu dienen und nicht umgekehrt. Dem, was gerade vonseiten der Abgeordneten vorgetragen …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Eisentraut das Wort.

Ihre Redezeit, Frau Kollegin.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Frau Freimuth wieder das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU erteile ich nun dem Kollegen Herrn Franken das Wort.

Meine Damen und Herren, wir sind somit am Schluss der Aussprache zu Teil b), Bauen und Wohnen, des Einzelplans 08 angelangt. Nun eröffne ich die Aussprache zu: Landtag c) Digitalisierung Ich erteile für die Fraktion der SPD dem Abgeordnetenkollegen Herrn Stoltze das Wort.