Berivan Aymaz

Vielen Dank an die Kollegin Eisentraut. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Zerbin.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Eisentraut das Wort.

Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Freimuth das Wort.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Andrea Busche das Wort. 08.12.2022 (Vizepräsidentin Berivan Aymaz übergibt die Sitzungsleitung an Vizepräsident Christof Ra- sche.)

Vielen Dank, Herr Dr. Pinkwart. Ich möchte natürlich auch die Gelegen-08.12.2022 heit nutzen, um Ihnen für alles zu danken, was Sie von hier aus für unser Land mit angestoßen haben. Vielen Dank und alles Gute für all die neuen Aufgaben, die jetzt bevorstehen, und vor allen Dingen: Bleiben Sie weiterhin so fit und gesund. (Beifall von der …

Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1868 an den Wissenschaftsausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Schule und …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Brandes, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Nun erteile ich dem fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex das Wort.

Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Zerbin das Wort.

Die Redezeit!

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat Kollegin Freimuth nun das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christin Siebel das Wort. (Vereinzelt Beifall von der SPD)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind somit am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/1874. Ich frage, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von der Kollegin Teschlade von der Fraktion der SPD.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat sich Herr Abgeordneter Loose gemeldet.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Aussprache fort. Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 2 Minuten und 40 Sekunden überzogen. (Zurufe von der CDU und der SPD: Oh!) Das sage ich nur deshalb, um transparent zu machen, dass diese zusätzliche Redezeit auch den Rednerinnen und Rednern der Fraktionen zur …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Herr Abgeordneter Rasche das Wort.