Berivan Aymaz

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es gibt Faktoren, die wir als Politikerinnen und Politiker einfach nicht …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben schon einen sehr langen Tag hinter uns, und es liegen noch ein paar Tagesordnungspunkte vor uns. Wenn wir uns alle an die Redezeit halten, geht das hier auch ein bisschen zügiger voran. Vielen Dank. – Jetzt hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Clemens das Wort.

Die Redezeit, Herr Kollege. 07.12.2022

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Arndt Klocke das Wort.

Frau Kollegin, bitte kommen Sie zum Schluss.

Vielen Dank. – Ich erteile der Kollegin Freimuth für die Fraktion der FDP das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Kamieth. – Für die FDP spricht nun der Kollege Marcel Hafke.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Kollege Jens Kamieth.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, somit sind wir am Schluss der Aussprache zu Teil b) des Einzelplans 11, und zwar zu dem Teil „Gesundheit“. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 11 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1911, den Einzelplan …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich den 07.12.2022 Haushaltsplan im Bereich „Gesundheit“ ansieht, weiß man ganz genau, dass in dieser …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Vincentz das Wort. (Thorsten Klute [SPD]: Geht es wieder in den Weltraum?)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Kollegin Frau Meral Thoms. 07.12.2022

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Frau Gebauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU erteile ich dem Kollegen Marco Schmitz das Wort.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir sind am Schluss der Aussprache zu Teil c) des Einzelplans 02. Ich eröffne nun die Aussprache zu: d) Medien Ich erteile für die Fraktion der SPD nun der Kollegin Blumenthal das Wort.

Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerpräsident Hendrik Wüst. Hendrik Wüst*), Ministerpräsident: Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will zunächst dem Kollegen Nettekoven ganz herzlich zu seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes gratulieren. Es ist immer gut, wenn sich …

Vielen Dank, Herr Kollege Zimmermann. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Keith das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion der Grünen erteile ich nun dem Kollegen Zimmermann das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Abgeordneten Herrn Kollegen Rasche das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU erteile ich nun dem Kollegen Herrn Nettekoven das Wort. (Sarah Philipp [SPD]: Wäre ja schön, wenn sich mal irgendein Minister auf die Regie- rungsbank setzen würde! – Kirsten Stich [SPD]: Nein, Regierung haben wir im Moment nicht!)