Berivan Aymaz

Die Redezeit, Herr Kollege.

Wir halten uns hier an die Regeln und die Ordnung. – Es ist der Kollege Simon Rock.

Wunderbar. – Hier leuchtet zwar mein Name auf. Aber ich weiß ja, dass ich die Zwischenfrage nicht stelle.

Herr Kollege Witzel, es liegt eine Zwischenfrage vor. Lassen Sie sie zu?

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. Das war übrigens eine Punktlandung. Wir kommen zum Schluss der Aussprache und können somit auch zur Abstimmung übergehen. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/1870 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend –, an den Ausschuss für …

Herr Abgeordneter, Sie können gerne Ihre Frage stellen.

Würden Sie sie jetzt schon zulassen? Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ja. Wir können es auch später machen. Wie Sie mögen! Der Wunsch des Abgeordneten ist der Wille. (Heiterkeit von der CDU) 09.12.2022

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage des Kollegen Herrn Stinka vor. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ja, sehr gerne.

Für die Landesregierung erteile ich nun das Wort an Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Für die Landesregierung gilt „WwW – Wir wollen Windenergie“. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Das …

Herr Kollege, können Sie die Frage vielleicht wiederholen? Frau 08.12.2022 Ministerin hat hier reklamiert, dass sie die Frage nicht verstanden hat.

Vielen Dank. – Als Nächstes der Kollege Stinka mit seiner zweiten Zusatzfrage.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Genau dafür ist die Vereinbarung gedacht, die wir, alle 16 Wirtschaftsminister, bei der Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz getroffen haben. Speziell für die, die viel Gas und Strom verbrauchen, bieten wir im Härtefall …

Vielen Dank. – Als Nächster hat sich der Kollege Herr Obrok gemeldet. Sie haben das Wort.

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Konkret beziffern lässt sich das im Moment noch nicht. Wir können nur auf Erfahrungswerte aus der Vergangenheit zurückgreifen. Das ist aber keine Prognose, dass es auch so kommen wird. Gemäß den Erfahrungswerten aus der …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Cordes. Sie haben das Wort.

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Vielen Dank für diese Frage. Diese 1 Milliarde Euro sind Teil des letzten MPK-Beschlusses, wo aufgeschrieben wurde, dass es 1 Milliarde Euro für Härtefalle vom Bund geben soll. Aus diesem Beschluss stammt diese Zahl. …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Kollegen Herrn Moor. Herr Moor, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Ich habe hier eine Wortmeldung vom Kollegen Herrn Stinka. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache zu b) Wissenschaft und Weiterbildung. Landtag Damit gehen wir über zu den Abstimmungen. Wir stimmen zunächst jeweils einzeln über insgesamt zehn Änderungsanträge ab. Erstens stimmen wir über den Änderungsantrag Drucksache 18/2040 von der FDP ab. Ich frage, …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort.