Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Genau dafür ist die Vereinbarung gedacht, die wir, alle 16 Wirtschaftsminister, bei der Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz getroffen haben. Speziell für die, die viel Gas und Strom verbrauchen, bieten wir im Härtefall Lösungen an. Wenn sie bei den Regelungen des Bundes durch das Raster fallen, unterstützen wir in Nordrhein-Westfalen mit einer Härtefallkommission in Kooperation mit den Wirtschaftskammern ganz gezielt die kleinen und mittleren Unternehmen; die Bäckereien, die Reinigungen. Das ist genau das, was wir in der Sonderwirtschaftsminister*innenkonferenz als Härtefallregelung konzipiert haben. Das Konzept wird heute auf der Ministerpräsidentenkonferenz, glaube ich, abschließend beraten. Wenn man sich dort darauf verständigt, sind wir ab diesem Zeitpunkt in der Lage, es auch zu operationalisieren.