Berivan Aymaz

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Michael Röls das Wort.

Bevor ich Ihnen, Herr Kollege, das Wort erteile: Herr Abgeordneter Loose, die Sitzungsleitung hat gerade Frau Präsidentin – zur Klarheit. (Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN – Chris- tian Loose [AfD]: Entschuldigung, das habe ich dann …)

Es liegt eine Kurzintervention des Abgeordneten Herrn Loose vor. Sie haben die Möglichkeit, darauf vom Rednerpult oder von Ihrem Sitzplatz aus einzugehen. Bitte schön, Herr Abgeordneter Loose, Sie haben das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnete Herr Zimkeit. (Unruhe von der CDU – Zuruf von Jochen Ott [SPD] – Heiterkeit)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerpräsident Hendrik Wüst das Wort. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Während der Coronapandemie ist so manches, das wir für selbstverständlich gehalten haben, aber auch so manches an Errungenschaften ins Wanken geraten. Wo Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum Beispiel noch ganz selbstverständlich und ohne jedwede …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Gebauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Meral Thoms. Landtag

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Kollegin Fuchs-Dreisbach.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/1863 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Vermutlich haben Sie es anhand des Signals am Rednerpult schon gesehen. Es liegt eine Kurzintervention von dem Kollegen Herrn Witzel vor. – Herr Kollege Witzel, Sie haben jetzt das Wort.

Für die Landesregierung hat Herr Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Kollege Simon Rock.

Für die Fraktion der SPD erteile ich nun dem Kollegen Herrn Göddertz das Wort.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU erteile ich nun dem Abgeordneten Herrn Krückel das Wort.