Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Butschkau.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege, ich habe in meinem Eingangsstatement erklärt, dass es den Zustand im Ruhrgebiet ohne Planungsrecht jetzt nicht geben wird, wir für detaillierte Aussagen, wo konkret es was …

Sie haben das Wort. – Die Frage ist akustisch wohl schwierig zu verstehen gewesen. Möchten Sie noch einmal wiederholen?

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Watermeier.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege, konkrete Zahlen und Auswirkungen in Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung und vor allem Auswirkungen des Urteils gegen den Regionalplan Ruhr sind uns Stand heute nicht …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin, vielen Dank für die Frage. Ich glaube, die erste Auswirkung, die alle gerade erleben – auch aus den vielen Gesprächen, die ich mit den Oberbürgermeistern, …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsi-Landtag dentin! Lieber Herr Kollege, nach Bekanntwerden des Urteils habe ich direkt Kontakt zu Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen im Ruhrgebiet und auch zu dem Regionaldirektor aufgenommen und …

Vielen Dank. – Es liegt eine Frage des Abgeordneten Herrn Vogt vor. Sie haben das Wort.

Die Landesregierung hatte übrigens ihre Redezeit um 39 Sekunden überzogen. Diese stehen selbstverständlich auch den übrigen Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe hier aber keine weiteren Wortmeldungen. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung …

Herr Loose, ich bin soeben dazwischengegangen, um dafür zu sorgen, dass Herr Minister, der das Rederecht hatte, auch davon Gebrauch machen kann, und um hier für Ruhe zu sorgen. Allerdings sind bei Ihren Zwischenrufen auch Äußerungen gefallen, die in unserer parlamentarischen Auseinandersetzung absolut nicht angebracht sind. Sie sind …

Darf ich bitte einmal dazwischengehen? Herr Loose, Sie haben sich für gleich noch einmal zu Wort gemeldet. Da haben Sie dann die Möglichkeit, Ihre Perspektiven einzubringen. (Christian Loose [AfD]: Also, unglaublich!) Wichtig ist mir auch bei allen Zwischenrufen, dass die Zwischenrufe nicht so weit gehen, dass diejenigen, die hier das …

Bevor ich für die Landesregierung Herrn Minister Krischer aufrufe, möchte ich mit Blick auf die Tribüne ein herzliches Willkommen aussprechen. Der neue Generalkonsul der Italienischen Republik und neue Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen hat gerade die Besuchertribüne betreten. Bitte begrüßen Sie gemeinsam mit mir Herrn …

Sie können darauf reagieren. Wenn Sie sich einloggen, schalte ich gerne Ihr Mikrofon frei, Herr Brockes. (Dietmar Brockes [FDP] begibt sich an das Redepult.) Landtag – Sie können das auch gerne vom Redepult aus machen.

Herr Brockes, Sie haben es sicherlich schon gesehen: Es liegt eine Kurzintervention des Abgeordneten Herrn Loose vor.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19792 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.