Berivan Aymaz

Frau Woestmann, es liegt eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Dr. Maelzer vor. Möchten Sie diese gestatten?

Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Woestmann das Wort. 17.06.2026

Für die CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Kamieth das Wort.

Vielen Dank. – Nun liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/19770 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Abgeordnetenkollegin Frau Brems das Wort. 17.06.2026

Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Heinisch das Wort.

Um es hier noch einmal transparent zu machen: Weil es bei den Anmeldungen der Redebeiträge immer so schleppend vorangeht, haben wir uns darauf geeinigt, dass wir sie in der Reihenfolge aufrufen, in der sie hier eingehen. Daher hat jetzt der Abgeordnete Herr Loose von der AfD das Wort. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP])

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Stinka das Wort.

Ihre Redezeit.

Meine Damen und Herren, die Landesregierung hat ihre Redezeit um 1 Minute 29 Sekunden überzogen. Selbstverständlich steht auch den Fraktionen diese Redezeit zur Verfügung. (André Stinka [SPD] meldet sich zu Wort.) – Wir haben eine Wortmeldung. Aber wir sehen gerade, dass sich auch Herr Höne von der FDP gemeldet hatte. Ich habe Herrn …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Herr Ministerpräsident Wüst.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Loose das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Rock. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Baer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Schmitz.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19000 ab. Wer 08.05.2026 stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der …

Herr Minister, es gibt eine Zwischenfrage.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Ihr Mikrofon ist freigeschaltet.