Berivan Aymaz
Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsi-Landtag dentin! Lieber Herr Kollege, nach Bekanntwerden des Urteils habe ich direkt Kontakt zu Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen im Ruhrgebiet und auch zu dem Regionaldirektor aufgenommen und angeboten, dass in der Region eine Liste von Flächen erstellt werden soll, bei denen man unsicher ist, ob sie eine flexible Heilung brauchen, damit mögliche Investitionen nicht gefährdet sind. Das ist das Angebot, das wir als Wirtschaftsministerium zusammen mit der Landesplanungsbehörde gemacht haben. Eine konkrete Information, ob Investitionsvorhaben dadurch jetzt in Gefahr geraten, liegt uns nicht vor. Aber ich habe direkt am Freitag und am Wochenende den Kontakt gesucht und angeboten, dass wir, wenn das vor Ort bekannt ist, in den einzelnen Kommunen oder im RVR gerne tatkräftig Hilfe leisten.
