André Kuper

Danke, Frau Kollegin. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Gebauer.

Danke Frau Kapteinat. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir sind am Ende der Aktuellen Stunde. Ich rufe auf: 2 Für mehr Verlässlichkeit für Familien in NRW – Ganztag darf nicht mehr Glückssache sein, Landesregierung muss Bildung für alle ermöglichen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache …

Vielen Dank, Herr Minister. – Für die SPD spricht nun die Abgeordnete Frau Kapteinat.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal zum Thema „Kochsalzlösung“ feststellen: Kein Patient in Nordrhein-Westfalen muss sich Sorgen …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Danke, Herr Kollege Klute. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Kollege Schmitz. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Klute.

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schmitz.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 77. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Danke, Herr Kollege Lucke. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Ganzke.

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Lucke.

Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10894. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die SPD und die …

Herr Minister, darf ich Sie kurz unterbrechen? Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, das möchte ich jetzt nicht. Hierzu hat das in Berlin abgeschlossene Forschungsprojekt MenoSupport konkrete betriebliche Maßnahmen entwickelt, die in Betrieben umgesetzt werden können. Unterstützung gibt es für die Frauen …

Danke, Frau Seli-Zacharias. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen sind bereits auf dieses Thema sehr authentisch eingegangen. (Heiterkeit von der SPD) Ich kann mir …

Danke, Frau Kollegin Schneider. – Für die AfD spricht die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Frau Thoms. – Für die FDP spricht Frau Abgeordnete Schneider.

Vielen Dank, Frau Wendland. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Thoms. Landtag

Vielen Dank, Frau Butschkau. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Wendland.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu insgesamt vier Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/10970 ab. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – …

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Im Rahmen der Kurzintervention hat der Minister jetzt die Gelegenheit zu einem Statement.