André Kuper

Danke, Herr Hagemeier. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Witt.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10891. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die …

Danke, Frau Kollegin Schneider. – Für die Landesregierung hat Herr Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade wurde wieder sehr viel Krankenkassengeld verteilt. Das alles kann man machen, man muss nur sagen, wo es …

Danke, Frau Kollegin Thoms. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Kollege Neumann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms. Landtag

Danke, Herr Kollege Görtz. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Neumann.

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Görtz.

Vielen Dank, Frau Kollegin Blumenthal. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete von Marenholtz.

Danke, Frau Kollegin. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Blumental.

Danke, Herr Kollege Witzel. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Stullich.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10896 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Die abschließende …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur in Vertretung von Herrn Minister Krischer. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der SPD, ich trage gleich zum Antrag vor, möchte aber zunächst …

Danke, Herr Kollege. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes.

Vielen Dank, Frau Kollegin Peill. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rüße.

Danke, Herr Kollege Vogt. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Dr. Peill.

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Ist …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Danke, Frau Kollegin Gebauer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel.