André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Jetzt erteile ich das Wort zur zweiten Kurzintervention. Sie kommt aus den Reihen der AfD vom Abgeordneten Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. Sie wissen, dass Sie eine Kurzintervention und keine Zwischenfrage angemeldet haben. Sie haben aber Zwischenfragen geäußert. – Die Ministerin hat jetzt Gelegenheit, dazu ein Statement abzugeben. Bitte, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Lieber …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt zwei angemeldete Kurzinterventionen. Nach § 35 der Geschäftsordnung ist jeweils eine Kurzintervention pro Fraktion zulässig. Die erste Kurzintervention hat Herr Witzel für die FDP angemeldet. Herr Witzel hat das Wort.

Das machen wir nicht – okay. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Was also gibt es jetzt zu tun? Ich muss gegenüber allen Abgeordneten um Verständnis dafür werben, dass es vertrauliche und komplexe Verhandlungen gibt – wie die, die jetzt zu der politischen Verständigung geführt haben –, die es …

Frau Ministerin, ich müsste Sie einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Das machen wir nicht.

Vielen Dank, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verständigung über einen vorgezogenen Kohleausstieg ist ein klimapolitischer Meilenstein. Wir beenden das …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Abgeordnete Mostofizadeh.

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun der Finanzminister, Herr Dr. Optendrenk.

Vielen Dank, Herr Rock. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker. Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnete Herr Rock das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Lehne. – Für die FDP spricht nun der Abgeordnete Herr Witzel.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Lehne.

Guten Morgen! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 43 Sekunden überzogen. Es gäbe theoretisch die Möglichkeit für eine weitere Wortmeldung. – Ich sehe aber, dass das nicht der Fall ist. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über die Überweisung des Antrags der Fraktion der FDP Drucksache …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hafke, ich darf aufgreifen, was Sie zitiert haben: Handeln, nicht schwätzen. – Da bin ich ganz bei Ihnen. Das ist das, …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Schalley.

Moment.

Frau Kollegin, ich muss Sie gerade einmal stören. Es gibt aus den Reihen der FDP den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie die zu? (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Das ging aber schnell!) 02.11.2022

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Woestmann. (Beifall von Dennis Sonne [GRÜNE])