André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Von daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1358 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat …

Vielen Dank, Herr Clemens. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach*), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Es ist viel Richtiges gesagt worden, Frau Freimuth, Herr Watermeier, Herr Klocke, …

Vielen Dank, Herr Klocke. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Clemens.

Vielen Dank, Herr Watermeier. – Für die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Klocke.

Jetzt geht es.

Wir hoffen, dass wir das jetzt hinbekommen. Ansonsten muss ich die Sitzung kurz unterbrechen. 03.11.2022

Meine Damen und Herren, wir versuchen es jetzt noch einmal mit der Mikrofonanlage. Die Technik arbeitet im Hintergrund, aber da muss irgendjemand auf der Leitung stehen. Anders kann es nicht sein.

Vielen Dank, Herr Kollege Ritter. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Watermeier.

Herzlichen Dank, Herr Kollege Rauer. – Für die FDP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Lürbke.

Herzlichen Dank, Herr Kollege Baran, für die Erwiderung. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Rauer das Wort.

Mit Blick auf diese Kurzintervention hat Herr Baran jetzt das Wort. Ich schalte das Mikro frei.

Die Redezeit beachten.

Vielen Dank, Herr Kollege Baran. Wir wünschen Ihnen gesundheitlich alles Gute. Sie müssen allerdings gleich noch einmal ran, was Sie aber auch von Ihrem Platz aus machen können. – Es gibt nämlich eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD. Frau Seli-Zacharias hat das Wort.

Ich mache jetzt in der Redereihenfolge weiter. Für die SPD spricht nun der Abgeordnete Kollege Baran. Landtag

Nach der Formulierung der Kurzintervention hat nun der Kollege Panske die Gelegenheit zu einer Stellungnahme.

Vielen Dank, Herr Kollege Panske. – Es ist eine Kurzintervention der AfD angemeldet. Hierzu erteile ich Herrn Wagner das Wort.

Herr Kollege, ich muss Sie einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie sie zu?

Danke schön. Das war der Beitrag der Kollegin Seli-Zacharias. – Für die CDU spricht als Nächster der Abgeordnete Panske.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/1364. Wer möchte hier zustimmen? – Das sind …

Vielen Dank, Herr Loose. Für die von Ihnen geäußerte Frage gilt das Gleiche, was ich eben schon bei Herrn Kollegen Witzel zu den Grundsätzen gesagt habe. – Die Ministerin hat das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Vielen Dank, Herr Präsident. – Die erste Frage bezieht sich auf die …