André Kuper

Vielen Dank, Herr Ott. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Dr. Heinisch.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Damit eröffne ich die Aussprache. Für die SPD hat als Erster ihr Fraktionsvorsitzender Herr Ott das Wort.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 36. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die …

Vielen Dank, Herr Ott. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Grunwald.

Herr Ott, darf ich Sie gerade unterbrechen? Es gibt ein hohes Störungslevel. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, die herausgehen, das leise zu machen, damit wir der Rede folgen können. 26.05.2023

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Mit den Worten des Ministerpräsidenten ist die Aussprache geschlossen. Wir stimmen als erstes über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4487 ab. Wer möchte dem zustimmen? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Enthaltungen brauche ich …

Für die Landesregierung spricht nun Herr Ministerpräsident Wüst.

Vielen Dank, Herr Höne. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Für die FDP spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Höne.

Vielen Dank, Herr Ott. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie darauf hinweisen, dass die AfD gerade mit Drucksache 18/4487 einen Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 1 eingereicht hat. Er wird als Drucksache jetzt im weiteren Verlauf verteilt. – Bitte.

Vielen Dank, Herr Schick. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Ott.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich zu unserer heutigen, 35. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt wie immer auch den anwesenden Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD hat die Abgeordnete Frau Blask das Wort.

Perfekt. Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Das Wort hat nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unser Kollege Engstfeld. (Zurufe von der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung vor. Ich schließe daher Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4364 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales – federführend – sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann in Vertretung von Ministerin Paul. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist doch völlig klar, dass wir aufgrund der großen Fluchtbewegungen vor gewaltigen Herausforderungen …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Lürbke.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnete Dr. Korte das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Herr Lucke.