André Kuper

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor und schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages an den Integrationsausschuss – federführend –, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im …

Vielen Dank, Frau Seli-Zacharias. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann in Vertretung für Frau Ministerin Paul. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da sich unsere Gesellschaft in einem stetigen Wandel befindet, muss sich das …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die AfD spricht die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Lürbke.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4342 an den Sportausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und …

Vielen Dank, Herr Rasche. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Rasche. Landtag

Vielen Dank, Frau Durdu. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Tarner.

Vielen Dank, Herr Kollege Nettekoven. – Ich darf die Gelegenheit nutzen und auf der Besuchertribüne den neuen britischen Generalkonsul Nick Russell herzlich begrüßen, der heute hier seinen Antrittsbesuch macht. Herzlichen willkommen! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) Als nächste Rednerin spricht nun die Abgeordnete …

Vielen Dank, Herr Keith. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Nettekoven.

Vielen Dank, Herr Rock. – Für die SPD spricht nun Herr Abgeordneter Cordes.

Vielen Dank, Herr Lehne. – Für die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe 25.05.2023 ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4345 an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Gibt es jemanden, …

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Für die AfD spricht nun Herr Professor Dr. Zerbin. Landtag

Vielen Dank, Herr Lürbke. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul.

Vielen Dank, Frau Dr. Höller. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Lürbke.

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Für die Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Dr. Höller.

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention aus den Reihen der AfD. Herr Wagner, bitte.

Vielen Dank. – Für die SPD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Bialas. (Zurufe von der SPD: Schon wieder ein Poli- zist! Wir haben auch Polizisten – Zuruf von den GRÜNEN: Wir haben auch Polizisten!)

Zur Entgegnung hat der Kollege Dr. Katzidis das Wort.