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André Kuper

25.05.2023 Sitzungen 18/34

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung vor. Ich schließe daher Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4364 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales – federführend – sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Stimmt jemand gegen diese Überweisungsempfehlung? – Das ist nicht der Fall. Möchte sich jemand enthalten? – Das ist auch nicht der Fall. Damit ist diese Überweisungsempfehlung einstimmig angenommen. Ich rufe auf: 15 Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4371 Ich eröffne die Aussprache. Herr Dr. Bergmann, der bereits am Redepult steht, hat für die CDU-Fraktion das Wort. Landtag

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