André Kuper

Es gibt eine Kurzintervention aus den Reihen der SPD-Fraktion. Herr Abgeordneter Klute müsste das Mikrofon auf Bedarf stellen, und ich schalte es frei.

Bitte.

Jetzt gibt es eine weitere Zwischenfrage, diesmal von der Kollegin von Marenholtz von den Grünen.

Zunächst Herr Yüksel von der SPD.

Frau Seli-Zacharias, ich müsste Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach zwei Zwischenfragen. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Kollege. – Damit liegt mir keine weitere Wortmeldung vor. Ich schließe die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/8117 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in …

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Für die FDP ist noch einmal der Kollege Brockes am Redepult.

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW ist ein herausragender Standort für Start-ups und innovative Unternehmen. Lieber Herr Brockes, Sie selbst haben es …

Vielen Dank, Herr Kollege Matzoll. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Vielen Dank, Frau Kollegin Lüders. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Matzoll. 29.02.2024

Das war beim Kollegen. Landtag

Danke, Herr Kollege Okos. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Lüders.

Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Okos.

Vielen Dank, Frau Kollegin Postma. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8106. Wer stimmt …

Vielen Dank, Frau Kollegin Butschkau. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Postma.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Für die SPD spricht die Kollegin Butschkau.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Für die SPD hat der vorhin schon angesprochene Abgeordnete Watermeier das Wort.

Danke, Herr Clemens. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach*), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe es gestern schon angekündigt. Die Debatte gestern Abend war der Aufgalopp zur …

Vielen Dank, Herr Klocke. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Clemens.