Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Schneider.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Schalley. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Winkelmann.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass der Minister seine Redezeit um 40 Sekunden überzogen hat. – Ich sehe trotzdem keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags …

Danke sehr, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal möchte ich unterstreichen: Ich muss jetzt nicht alles wiederholen, was meine Vorrednerinnen und mein Vorredner …

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Bitte schön, Frau Kollegin Thoms. Landtag

So, wir befinden uns jetzt im Nachgang. Dann hat jetzt die Frau Kollegin Schneider für ihre Zwischenfrage das Wort. – Bitte schön.

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle 28.11.2025 unterbreche. Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage von der Abgeordneten Schneider. Würden Sie die zulassen?

Vielen Dank, Frau Kollegin Weng. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Thoms.

Vielen Dank, Frau Kollegin Oellers. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Weng.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Oellers.

Frau Kollegin, entschuldigen Sie bitte. – Das waren zwar anstrengende Abstimmungen, und es gibt sicherlich viel darüber zu reden, aber diese Gespräche bitte ich draußen fortzuführen, damit wir hier in der Debatte ordnungsgemäß weiter vorankommen. Herzlichen Dank.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir nicht nur am Schluss der Aussprache zu Teil b) „Gesundheit“, sondern wir sind insgesamt am Schluss der Aussprache über den Einzelplan 11, über den wir jetzt auch abstimmen werden. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass man seit langer Zeit sehen kann, dass unsere Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen ein …

Vielen Dank, Frau Kollegin Thoms. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 04, Ministerium der Justiz. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16504, 27.11.2025 den Einzelplan 04 unverändert anzunehmen. Zunächst stimmen wir aber …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Röckemann. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Hanses.

Vielen Dank, Frau Kollegin Erwin. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Pfeil.