Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Bongers. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Erwin.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 25 Sekunden überzogen hat. Ich sehe trotzdem keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache zu Teil c), Digitalisierung und am Schluss der Aussprache zum Einzelplan 08, Ministerium …

Danke sehr, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An diesem Kapitel „Digitalisierung“ können Sie die Unterschiede zwischen Effektivität und Effizienz …

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Tritschler.

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eisentraut.

Vielen Dank, Herr Kollege Franken. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Freimuth.

Vielen Dank, Herr Kollege Watermeier. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Franken.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Lucke. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Wedel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stock. – Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Lucke.

Frau Kollegin, die Redezeit.

Frau Kollegin.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Es sei wieder darauf hingewiesen, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 1 Minute 17 Sekunden überzogen hat. Trotzdem sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Wir sind am Schluss der Aussprache zu Teil b) Verkehr und somit am Schluss der Aussprache zum Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Straßen, Schienen, Wasserwege, Radwege – das sind die zentralen Lebensadern unseres Landes. Ohne eine Verkehrsinfrastruktur, ohne eine …

Die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Kollege Metz. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Metz.

Vielen Dank, Herr Kollege Krauß. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Rasche.

Vielen Dank, Herr Kollege Dudas. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Krauß.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 46 Sekunden überzogen hat. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen und schließe somit die Aussprache zu Teil a) Umwelt- und Naturschutz. Wir kommen zu: b) Verkehr Ich eröffne die Aussprache und erteile für …