Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Okos. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Sundermann.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Okos.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Herr Brockes, Sie haben jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. Ihrer Aufmerksamkeit wird es nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Loose angemeldet ist. Sie können sie vom Redepult aus beantworten, Sie können sie auch von Ihrem Platz aus beantworten. – Jetzt hat erst einmal der Abgeordnete Loose das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Kollege Voussem. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Herr Abgeordneter Achtermeyer.

Vielen Dank, Frau Kollegin Philipp. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt Herr Abgeordneter Voussem. Landtag

Sie müssen jetzt auch zum Ende kommen.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. 28.01.2026 Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/17456 – Neudruck. Wer stimmt …

Danke sehr, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung spricht nunmehr Ministerin Schäffer. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zum Antrag spreche, habe ich eine kurze Vorbemerkung: Ich freue mich wirklich sehr …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die AfD spricht jetzt der Abgeordnete Keith. 28.01.2026

Vielen Dank, Frau Kollegin Siebel. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Siebel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Hanses. Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Maelzer. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich diese Aktuelle Stunde. Ich rufe auf: 2 Anerkennung und Wertschätzung der Freiwilligendienstleistenden – Engagement von jungen Menschen würdigen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/17456 – …

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Maelzer.

Vielen Dank, Herr Kollege Brüntrup. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. 28.11.2025 Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/16485 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag ist gegenstandslos, weil die Landesregierung Ihnen am 11. Juli 2025 die Änderung …

Danke sehr, Herr Kollege Rüße. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes.

Vielen Dank, Herr Kollege Schneider. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Rüße.