Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächstes ist mit seiner ersten Zusatzfrage Herr Kollege Watermeier an der Reihe.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Wenn ich die Frage richtig verstanden habe, geht es abermals um eine Tatsachenbeschreibung dessen, was uns bekannt ist. (Zuruf von der SPD: Nein! – Zuruf von der SPD: …

Herr Dahm, Sie dürfen.

Bitte schön, Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Können Sie, ohne dass es zur Frageanzahl zählt, noch einmal den Beginn der Frage wiederholen?

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Dahm, bitte.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich habe mich rückversichert, weil ich jetzt den schmalen Grat gehe, Ihnen aufgrund der parlamentarischen Auskunftsrechte so viel wie …

Herr Abgeordneter Baer.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, mir persönlich und meiner hier direkt zugänglichen Begleitung sind diese Vorwürfe nicht bekannt. Deswegen kann ich Ihnen dazu nichts …

Vielen Dank, Herr Minister. – Der Abgeordnete Bakum mit seiner ersten Zusatzfrage. (Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales so- wie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten berät sich mit einem Mitarbeiter.)

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, nach meinem Kenntnisstand – und das ist für mich das Entscheidende – hat Frau Scharrenbach ein solches Gespräch angeboten. Ich meine, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Clemens mit seiner zweiten und somit letzten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Hafke! Mir ist auch aus früheren Regierungskonstellationen – einschließlich der mit Ihrer Partei nicht bekannt –, dass wir vorher ein …

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Hafke mit seiner zweiten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Blumenthal! Das ist eine etwas unzulässige Verkürzung meiner Ausführung gerade eben. Die regelmäßigen Austausche finden statt, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die Kollegin Blumenthal mit ihrer zweiten Zusatzfrage.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Es ist so, dass wir als amtierende Landesregierung die Meldewege an der Stelle nicht verändert haben. Die sind über viele Jahre und …

Vielen Dank, Herr Liminski. – Ich gucke mal zu meinen beiden Schriftführern. Mir liegen derzeit keine … Aber jetzt, im Powerpack. Für seine erste Zusatzfrage hat jetzt der Abgeordnete Clemens von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu ihrer ersten Zusatzfrage hat jetzt die Abgeordnete Blumenthal das Wort.

Das entscheidet auch wiederum der Präsident, Herr Kollege. Und es war eine Zusatzfrage. – Herr Minister, bitte schön. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Hafke, es lag mir fern – und so kennen Sie …

Wenn Sie dann eine Frage an die Landesregierung formulieren würden, wäre ich Ihnen sehr dankbar.