Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Blumenthal! Das ist eine etwas unzulässige Verkürzung meiner Ausführung gerade eben. Die regelmäßigen Austausche finden statt, und im Rahmen dieser regelmäßigen Austausche war das auch Thema. Es ist nicht so, dass es regelmäßig einen Austausch über Beschwerden aus dem MHKBD gab; das meine ich mit einer unzulässigen Verkürzung. Ich bitte, darauf zu achten. Das kolportiert sich sonst weiter und wird dann irgendwann als Faktum dargestellt. An der Stelle ist es so, dass ich Ihnen aufgrund dieses laufenden Austauschs auf allen mir zugänglichen Kommunikationswegen diesen Zeitpunkt nicht mehr benennen kann. Was ich Ihnen aber durch die Rekonstruktion in Beantwortung von Presseanfragen und parlamentarischen Anfragen mitteilen kann, ist, dass die Auskünfte, die zuletzt Gegenstand oder Anlass für die Diskussion waren, nämlich diese dienstliche Mitteilung, derart konkret, dringlich und vor allen Dingen personalisiert waren, dass ich sie zum Anlass genommen habe, eigens dazu das Gespräch mit Frau Scharrenbach und dem Staatssekretär zu suchen, also nicht auf den nächsten regelmäßigen Termin zu warten, sondern an der Stelle eigens den Austausch dazu zu suchen. Daran sehen Sie: Es gibt keine Gewöhnung an derlei Meldungen. – Es ist aber umgekehrt auch nicht so, als ob uns davor wöchentlich derlei Meldungen erreicht hätten.