Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Andrieshen.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, zu dem Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte, das allenfalls am Rande den Gegenstand betroffen hat, habe ich Ihnen …

Herr Kollege Bakum? Ich sehe ihn nicht; dann ist er nicht da. Dann Herr Kollege Klute.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, Sie haben jetzt mehrfach den Plural genutzt – Schreiben, die es geben soll, Vermerke, die es gebe. 06.05.2026 Ich kann Ihnen nur von dem Schreiben – …

Frau Kollegin Kapteinat.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, zur Erleichterung dieser Fragestunde würde ich empfehlen, den Fragenkatalog darauf hin zu überprüfen, was in der Frage zuvor …

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Gosewinkel.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, da ich mit dem Ministerpräsidenten in einem andauernden Austausch stehe – man kann wahrscheinlich sagen: täglich –, war das natürlich …

Frau Kollegin Müller-Rech, bitte.

Herr Minister, bitte schön. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, weitere anonyme Hinweise an die Staatskanzlei sind mir persönlich nicht bekannt.

Herr Kollege Witzel, bitte.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ja, wie ich bereits ausgeführt habe. 06.05.2026

Danke sehr, Herr Minister. – Frau Abgeordnete Siebel, bitte.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, nein, das haben Sie falsch verstanden. Wir haben auch darüber gesprochen. Ich kann Ihnen zu Gesprächen, die ich permanent führe, im …

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Dr. Maelzer, bitte.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich verweise auf meine Ausführungen eingangs, dass da, wo uns derlei Dinge mitgeteilt worden sind, dies Eingang in die Gespräche mit …

Danke sehr, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Moor, bitte.

Bitte schön, Herr Minister. 06.05.2026 Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, an derlei Gesprächen sind wir als Staatskanzlei üblicherweise nicht beteiligt. Ich habe eingangs oder auch an anderer …

Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Dr. Beucker, bitte schön.

Bitte schön, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich danke für die Frage, weil ich das dadurch noch einmal klarstellen kann. Das sind drei Vorgänge, zu denen ich Ihnen bei zweien auf …