Rainer Schmeltzer

Das ist das erste Mal, dass ich hier Bestandteil der Fragestunde werde. Aber zu der an mich gerichteten Frage: Ich entscheide nicht, was die Landesregierung antwortet. Das entscheiden Sie gerade und – davon gehe ich aus – gleich auch Weitere. Ich werde keinen Einfluss nehmen – darf es auch überhaupt nicht – auf die Beantwortung der …

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Mir liegen bisher noch keine Nachfragen vor. – Jetzt tut sich etwas: Herr Abgeordneter Hafke mit seiner ersten Zusatzfrage. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/19019 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in …

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Von meinem Sitzplatz aus kann ich die Kommentare aus den Reihen der AfD-Fraktion sehr genau hören. …

Frau Gebauer, Sie haben jetzt eine Minute zur Erwiderung, wenn Sie die möchten.

Herr Kollege, die Minute ist um.

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Ihnen ist nicht entgangen, dass eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Schalley angemeldet wurde, der eine Minute Redezeit hat. Bitte schön. Landtag

Nein, ich habe es vernommen.

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch einer Zwischenfrage von dem Herrn ...

Vielen Dank, Frau Kollegin Woestmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Gebauer.

Vielen Dank, Frau Kollegin Siebel. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Woestmann.

Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Kaiser.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Untrieser. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Sundermann.

Vielen Dank, Herr Kollege Höne. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Untrieser.

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, diesen Antrag direkt abzustimmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags …

Danke, Herr Abgeordneter Tritschler. – Für die Landesregierung spricht jetzt der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Hinter dem Erfolg …

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Tritschler.

Die Redezeit, Frau Kollegin.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Eisentraut. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Freimuth.