Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Lehne. Es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet worden ist, die Sie von hier vorne oder nachher von Ihrem Platz beantworten können – wie Sie möchten. Der Abgeordnete Witzel hat die Kurzintervention angemeldet. Er hat jetzt eine Minute Redezeit. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Lehne.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. Ihre Bemerkung, dass die Redezeit zu Ende ist, war treffend. Ihre Bemer-Landtag kung, dass noch drei Sätze zugelassen werden, war ebenfalls treffend. Das hat eine Überziehung der Redezeit von 41 Sekunden nach sich gezogen, die jede Fraktion noch für sich in Anspruch nehmen könnte. – …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Clemens. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Eine muntere Debatte zur Wohnungsbaupolitik, die wir in diesem Plenum einmal …

Vielen Dank, Herr Kollege Stinka. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes.

Vielen Dank, Herr Dr. Korte. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Stinka.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Heinisch. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Korte.

Vielen Dank, Herr Kollege Achtermeyer. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Die Aktuelle Stunde ist hiermit geschlossen, aber wir kommen zu den Abstimmungen, und das sind nicht wenige. Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/19789 ab. Die antragstellende …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Lehne. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Achtermeyer.

Vielen Dank, Herr Kollege Vogt. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Lehne.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Vogt.

Vielen Dank, Frau Kollegin Besche-Krastl. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe auch heute wieder gelernt: Wenn man als Landesminister zu lange spricht, führt das zu zusätzlicher …

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Besche-Krastl.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Katzidis. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Rasche.

Vielen Dank, Frau Kollegin Kirsch. – Für die Fraktion der S… Nein, für die Fraktion der CDU – er stutzt schon; Entschuldigung – (Heiterkeit von Dr. Christos Katzidis [CDU]: Dann bleibe ich sitzen!) spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Katzidis. (Jochen Ott [SPD]: Brauchst du eine neue Hei- mat? – Dr. Christos Katzidis [CDU]: Ich brau- che …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Jetzt haben wir schon mehrfach gehört, wie hoch die neuen …

Das wäre jetzt auch mein Hinweis gewesen. Landtag

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Maelzer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eisentraut. (Andreas Keith [AfD]: Da sagen die Umfragen aber was ganz anderes! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Gucken Sie sich doch die Wahlergebnisse an! Wo Sie versucht haben, Propaganda zu machen, ist die SPD die stärkste Partei! …

Die Redezeit, Herr Kollege.