Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Görtz. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Maelzer.

Danke sehr, Herr Schalley. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Görtz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Loose. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Landtag Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19023. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. …

Die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schäffer. – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Schäffer in Vertretung für Ministerin Neubaur. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen, dass für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen, …

Bitte schön, Herr Brockes. Sie haben ebenfalls eine Minute.

Bitte schön, Herr Loose.

Herr Kollege, es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet wurde. Diese wurde angemeldet von Herrn Abgeordneten Loose.

Bitte schön, Herr Brockes.

Bitte schön.

Herr Kollege, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch einer Zwischenfrage von Herrn Abgeordneten Loose. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Kollege Metz. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes.

Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Metz.

Vielen Dank, Herr Kollege Scheen-Pauls. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Sundermann.

Danke sehr, Herr Loose. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Scheen-Pauls.

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Optendrenk. – Weitere Wortmel-Landtag dungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19012. Wer stimmt dem …

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Dr. Optendrenk. Landtag

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Fuchs-Dreisbach.

Vielen Dank, Herr Minister. – Dass mein Mikrofon gerade eingeschaltet war, ist nicht ganz so schlimm, weil ich mich 07.05.2026 hier abgestimmt habe. Ich sage das, was ich gesagt habe, jetzt noch mal laut: Die Überziehung der Redezeit bei der Kurzintervention rechne ich der Landesregierung noch bei der Überziehung der Redezeit insgesamt …