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Rainer Schmeltzer

SPD

Reden im Bestand
4920

Reden (4920)

17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Golland. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Müller-Witt.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19805. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Etwas nicht zu fordern, was die Beteiligten längst auf die Beine stellen, ist auch eine …

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Kollegin Grothus. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Kutschaty. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Grothus.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Aber sowas von.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Kollegin Vogelheim. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Brockes. (Christian Loose [AfD]: Wer Klima und Wetter nicht unterscheiden kann, kann das nicht ver- stehen, liebe Kollegin. Hätten Sie die Hochwassermaßnahmen gemacht, die wir gefordert hatten, wäre es gar nicht dazu gekommen!)

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Stinka. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Vogelheim. Landtag (Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD])

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Peill. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Stinka.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Bitte schön, Frau Dr. Peill.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Peill. Sie haben die Zwischenfrage mit der Bemerkung „Gerne am Ende“ zugelassen. – Herr Abgeordneter Loose, bitte schön.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Frau Kollegin, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Beim Abgeordneten Loose besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage. Würden Sie die zulassen?

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Dr. Peill.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Frau Ministerin Gorißen. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19807. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Ministerin Gorißen in Vertretung für Herrn Minister Dr. Optendrenk. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wie so oft macht die FDP hier den …

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Die Redezeit.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Stinka. – Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Rock.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Lehne. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Stinka.

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17.06.2026

Sitzungen 18/124

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Herr Lehne, Sie haben jetzt ebenfalls eine Minute Zeit.

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