Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Eğlence. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Wedel.

Erstens, Frau Kollegin Eğlence, habe ich noch die Sitzungsleitung, den Knopf hatte ich schon gedrückt. Ich bitte jetzt um Ruhe. Sie können sich von mir aus gerne außerhalb des Plenarsaales streiten und bis zum Gehtnichtmehr anschreien. Jetzt hat ausschließlich die Kollegin Eğlence das Wort. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und …

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Bevor ich der Kollegin Eğlence das Wort erteile, die sich wieder hinsetzen darf, möchte ich auf die diversen Zwischenrufe hinweisen. Ein allgemeiner Hinweis: Ich werde alle Zwischenrufe aus dieser Debatte überprüfen lassen, weil hier akustisch nicht alles wahrnehmbar ist. (Beifall von der CDU, der SPD, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Engin.

Danke, Herr Dr. Blex. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Winkelmann.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19803. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

Vielen Dank, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation, mit der wir uns heute hier beschäftigen, ist keine, die uns ausschließlich mit Sorgenfalten …

Vielen Dank, Herr Kollege Zimmermann. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Frau Kollegin Lüders. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Zimmermann.

Vielen Dank, Herr Kollege Franken. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Lüders.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Franken.

Danke, Herr Abgeordneter Tritschler. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Abgeordneten der Fraktion der SPD haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20036. Wer stimmt …

Vielen Dank, Herr Kollege Pfeil. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Tritschler.

Danke sehr, Herr Loose. – Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19777 – Neudruck. …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die AfD hat jetzt der Abgeordnete Loose das Wort. Landtag

Vielen Dank, Herr Minister. Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass der Minister seine Redezeit um 1 Minute 20 Sekunden überzogen hat. – Ich sehe eine weitere Wortmeldung der Abgeordneten Schneider von der Fraktion der FDP, die aber keine 1 Minute 20 Sekunden Redezeit mehr hat, weil sie bei ihrer Rede die Redezeit schon …

Einen kleinen Moment noch, Herr Minister. – Herr Abgeordneter 18.06.2026 Röckemann, Sie haben sich zu Beginn Ihrer Rede gegenüber einer der antragstellenden Fraktionen sehr abweisend – ich will das nicht wiederholen – unparlamentarisch geäußert. Dafür erteile ich Ihnen eine nichtförmliche Rüge. Das ist der Würde des Hauses nicht …

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Bialas.

Vielen Dank, Frau Kollegin Paul. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Schneider.