Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Hagemeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Kollegin Paul.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wenzel. –Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/19781 an den Hauptausschuss – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt dieser …

Danke sehr, Herr Dr. Beucker. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Wenzel.

Vielen Dank, Herr Minister Optendrenk. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/19802 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die …

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Dr. Optendrenk. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stärkt bereits mit einer Vielzahl von auch in der Debatte schon angesprochenen Maßnahmen …

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Witzel. 18.06.2026

Bitte schön, Herr Rock.

Ja, Sie denken mit. Das ist gut so.

Es besteht der Wunsch nach einer zweiten Zwischenfrage, wie angekündigt, von dem Abgeordneten Witzel. Lassen Sie sie auch zu?

Bitte schön, Herr Rock.

Bitte schön, Herr Zimkeit.

Herr Kollege, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es bestehen zwischenzeitlich zwei Wünsche für eine Zwischenfrage, zum einen von Kollegen Zimkeit. Würden Sie die Zwischenfrage zulassen?

Vielen Dank, Herr Kollege Baer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Rock.

Vielen Dank, Herr Kollege Voussem. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Baer.

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstim-18.06.2026 mung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19782. Wer stimmt diesem …

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist zweifellos wahr: Onlineplattformen haben die …

Vielen Dank, Herr Kollege Achtermeyer. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt der Abgeordnete Witzel.

Vielen Dank, Herr Kollege Obrok. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Achtermeyer.