Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Bevor ich der Kollegin Eğlence das Wort erteile, die sich wieder hinsetzen darf, möchte ich auf die diversen Zwischenrufe hinweisen. Ein allgemeiner Hinweis: Ich werde alle Zwischenrufe aus dieser Debatte überprüfen lassen, weil hier akustisch nicht alles wahrnehmbar ist. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN, der FDP und der AfD) – Das gilt insbesondere für diejenigen, die applaudieren. Des Weiteren erteile ich einen Ordnungsruf aufgrund der Zwischenrufe, die im Präsidium einvernehmlich wahrgenommen wurden. Herr Abgeordneter Loose, Sie haben sich gerade in Ihren diversen Zwischenrufen unparlamentarisch verhalten. Sie haben die SPD mit der SED gleichgestellt. (Christian Loose [AfD]: Ja, das stimmt, das habe ich!) Sie haben in Richtung von Frau Engin deutlich gesagt: Machen Sie mit Ihrem Faschismus weiter. (Christian Loose [AfD]: Ja, habe ich auch ge- sagt!) Herr Abgeordneter Loose, ich rufe Sie zur Ordnung und fordere Sie auf, derartige Äußerungen zukünftig zu unterlassen. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) 19.06.2026 Bei weiteren Prüfungen behalten wir uns weitere Ordnungsmaßnahmen vor. (Zuruf von Christian Loose [AfD]) Jetzt hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Eğlence das Wort.