Rainer Schmeltzer

Jetzt sind Sie am Ende Ihrer Rede, und ich habe entnommen, dass Sie dann die Zwischenfrage ... Landtag

Gerne.

Vielleicht oder gleich am Ende? 15.07.2026

Frau Kollegin Winkelmann, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage des Kollegen Dr. Maelzer. Würden Sie die zulassen?

Vielen Dank, Frau Kollegin Engin. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt die Abgeordnete Winkelmann.

Vielen Dank, Frau Kollegin Durdu. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Zimmermann.

Vielen Dank, Herr Kollege Golland. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Durdu.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wenzel. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens ab über den Eilantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/20515. Über einen Eilantrag ist direkt 15.07.2026 abzustimmen. Wir kommen deshalb zur Abstimmung über den …

Vielen Dank, Herr Kollege Klute. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Wenzel.

Vielen Dank, Herr Minister. Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin, dass der Minister seine Redezeit um eine Minute und zehn Sekunden überzogen hat. (Henning Höne [FDP]: Hat sich nicht gelohnt – bei allen Ministern!) Diese Redezeit wird natürlich auch den folgenden Rednerinnen und Rednern zur Verfügung gestellt. Für die …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hitzewelle am 27. und 28. Juni hat uns in Nordrhein-Westfalen hart getroffen. Deswegen möchte ich allem voran mein Landtag …

Vielen Dank, Herr Kollege Ott. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete und Co-Fraktionsvorsitzende Mostofizadeh.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Heinisch. – Für die Fraktion der SPD spricht deren Fraktionsvorsitzender, der Abgeordnete Ott.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen 127. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt natürlich auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an …

Vielen Dank, Frau Kollegin Eğlence. – Weitere Wortmeldungen lie-19.06.2026 gen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19785. Wer stimmt diesem Antrag …

Danke, Herr Röckemann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eğlence.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Herr Loose, jetzt hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Röckemann das Wort, nicht Sie.

Danke sehr, Herr Abgeordneter Loose. – Frau Feller, bitte schön.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Es wird Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention von dem Abgeordneten Loose angemeldet wurde. Sie können diese natürlich gleich von Ihrem Platz aus erwidern. Der Abgeordnete Loose hat jetzt eine Minute für seine Kurzintervention Zeit. – Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Feller.