Christof Rasche

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Schneider, das ist nicht Teil unserer Verständigung, sondern das sind beihilferechtliche Notwendigkeiten, die über die Netzentgelte die Reserve bisher in Mechanismen gegossen haben. Landtag

Vielen Dank. – Kollegin Schneider mit Frage Nummer zwei. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, im Moment ist nicht klar, ob es einen Reservebetrieb geben muss. Dementsprechend ist auch noch keine Änderung im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz vorgenommen worden. Damit ist …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Thomas Nückel, ebenfalls aus den Reihen der FDP. Bitte.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Pfeil, diese Rechtslage ist keine Neuerfindung. Insofern war das Grundlage der Überlegungen, die wir hatten.

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Werner Pfeil, wieder aus den Reihen der FDP. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist richtig, dass es den Evaluationsbericht braucht. Der wird, wie von mir ausgeführt, die verschiedenen notwendigen Perspektiven auf die Klimaschutzziele der …

Vielen Dank. – Jetzt kommt die nächste Zusatzfrage aus den Reihen der AfD. Herr Loose. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Abgeordnete, ich kann es noch einmal wiederholen. Es gibt bisher keine Entscheidung darüber, dass der Reservebetrieb notwendig wird. Wir machen in den Fachministerkonferenzen und über den Bundesrat …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Müller-Rech mit ihrer ersten Zusatzfrage. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Schneider! Vielen Dank, dass Sie die Frage wiederholt haben. Das ist hier akustisch nicht so gut angekommen, dass ich Ihnen entsprechend hätte antworten können. Jetzt weiß ich, was Ihre Frage ist. …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Schneider mit ihrer ersten Zusatzfrage. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Frage. Die Zuständigkeit, ein Regime zu entwerfen, 16.09.2026 das einen möglichen Reservebetrieb regelt, liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Deswegen habe ich in …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Jetzt kommen wir zu den Zusatzfragen. Es startet Ralf Witzel aus der Fraktion der FDP. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Somit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/21209. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. …

Nur zum Plenartag. – Bitte.

Obwohl die Redezeit schon überschritten ist, gibt es noch eine Frage von Frau Kollegin Kapteinat. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ich sage es mal so: Die Nachfrage zählt ja nicht zu meiner Redezeit, insofern sehr gerne. (Heiterkeit)

Frau Ministerin, Entschuldigung. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja?

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin Landtag froh, dass wir in einem Rechtsstaat leben – in einem Rechtsstaat, der Menschen, die vor …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Alexander Steffen das Wort. Bitte sehr.