Christof Rasche

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Die Landesregierung kann die Auffassung des Bundes nachvollziehen, dass ein Evaluationsbericht, in den erste Ergebnisse der im Rahmen des StromVKG vorgenommenen Ausschreibungen einfließen können, eine deutlich höhere Aussagekraft hat. Wir haben …

Vielen Dank. – Kollege Marcel Hafke mit Frage Nummer eins.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Es ist nicht meine Aufgabe oder Aufgabe der Landesregierung, Aussagen von Herrn Krebber zu kommentieren. Ich kann Ihnen aber entlang Ihres Beispiels, das Sie genutzt haben, liebe Angela Freimuth, gerne sagen, was in den …

Frau Ministerin, vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Angela Freimuth mit Frage Nummer eins.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Teschlade, wie ich gerade ausgeführt habe, ist bereits die Leitentscheidung getroffen: Für den Fall, dass – es ist noch nicht entschieden, darüber entscheidet der Bund; auch für den Bericht dazu ist …

Vielen Dank. – Jetzt wechseln wir wieder zur SPD. Die Kollegin Teschlade stellt Zusatzfrage Nummer zwei.

Frau Ministerin, bitte sehr. 16.09.2026 Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Dr. Pfeil, wir als Landesregierung haben, wie in der Verständigung aus 2022 vereinbart, mit einer Leitentscheidung, die sehr zeitnah umgesetzt wurde, Klarheit für die Menschen …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Werner Pfeil, ebenso mit Frage Numero zwei.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, wir als Landesregierung können die Auffassung des Bundes nachvollziehen, dass ein Evaluationsbericht, in den erste Ergebnisse der im Rahmen des StromVKG vorgenommenen …

Jetzt folgt der Kollege Thomas Nückel. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Abgeordnete, es ist bislang keine Unterrichtung der Landesregierung durch die Bundesregierung erfolgt. Landtag

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Yvonne Gebauer mit Frage Nummer eins.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es ist bislang keine Unterrichtung der Landesregierung durch die Bundesregierung erfolgt. Die Landesregierung hat von der Verschiebung des Prüfberichts aus der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt wieder die FDP, in diesem Fall mit dem Kollegen Alexander Steffen.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Landtag Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, es handelt sich hierbei nicht um ein Prestigeprojekt einer Landesregierung. Es handelt sich um einen planungssicherheitsgebenden Schritt, den der Bund, das …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Franziska Müller-Rech mit Frage Nummer zwei.

Wir stellen natürlich immer nur eine Frage. – Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Teschlade, ich habe in meinem Eingangsstatement ausgeführt, dass die Frage, ob ein Reservebetrieb nötig ist, und für den Fall, dass ein …

Vielen Dank. – Jetzt wechseln wir in die Reihen der SPD. Die Kollegin Teschlade stellt Ihre erste Zusatzfrage.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Loose, Sie unterstellen mir, dass ich durch Sie erfahren habe, welche Daten und Fristen es gibt. Das können Sie versuchen, aber es ist nicht richtig. (Christian Loose [AfD]: Sie haben ja meine Frage vorher …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Loose aus den Reihen der AfD mit Zusatzfrage Nummer zwei.