Christof Rasche

Okay.

Entschuldigung. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Müller-Witt das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt stelle ich fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Wir kommen zur Mündliche Anfrage 81 der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias von der AfD-Fraktion . Soll diese mündlich in der nächsten Fragestunde oder schriftlich beantwortet werden? (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Schriftlich!) – Schriftliche Beantwortung. …

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Alexander Vogt, im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz, beschlossen von SPD, Grünen und FDP im Dezember 2022, ist vorgesehen, dass es eine Reserveoption bis 2033 gibt. Das steht tatsächlich in Zahlen und …

Vielen Dank. – Damit ist die Mündliche Anfrage 80 beantwortet. (Alexander Vogt [SPD]: Hallo!) Wir klären jetzt noch die Vorgehensweise bei den Mündlichen Anfragen 81 und 82. Ich komme zur Anfrage 81 von Kollegin Seli-Zacharias. (Rodion Bakum [SPD]: Es gibt noch eine Mel- dung!) – Oh, da ist noch Herr Vogt. In der letzten Sekunde! …

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, Sie zielen darauf ab, eine Antwort auf eine Frage zu erhalten, die heute noch gar nicht zu beantworten ist. Denn erstens ist nicht entschieden, dass es eine Reserve geben muss, und zweitens …

Vielen Dank. – Nur zur Information: Die 60 Minuten der Fragestunde sind schon vorbei, aber natürlich arbeiten wir die Mündliche Anfrage 80 noch ab. Der Kollege Bakum stellt seine zweite Zusatzfrage. 16.09.2026

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Freimuth, im Jahr 2020 ist ein Kohleausstiegsgesetz vom Bundestag beschlossen worden. Das hat die Empfehlungen der damaligen Kohlekommission aufgegriffen und die gesetzlichen Regelungen zur schrittweisen …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Angela Freimuth mit ihrer zweiten Frage.

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Das Zieldreieck der Energiepolitik, die ich als Ministerin für Nordrhein-Westfalen verantworte, besteht aus Energieversorgungssicherheit, aus Bezahlbarkeit und aus Klimaneutralität. Ich habe es bereits mehrfach ausgeführt. …

Jetzt folgt Kollege Ralf Witzel mit Frage Nummer drei.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, wir haben mit dem Rheinischen Revier eine Region, die sich wahnsinnig ins Zeug legt, die sehr selbstbewusst ist und der gesamten Landesregierung sehr kritisch und in den meisten Fällen …

Vielen Dank. – Es folgt Kollege Hafke mit Frage Nummer zwei.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, erstens wird hier kein Kraftwerk vom Netz gehen, wenn die Versorgungssicherheit gefährdet ist. Zweitens entspricht die Rechnung, die Sie aufmachen, nicht dem, was in der Realität der …

Jetzt folgt der Kollege Witzel mit seiner zweiten Frage. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, ich habe das gerade schon in der Antwort an Kollegin Teschlade ausgeführt. Es werden für eine noch nicht entschiedene, aber nach dem KVBG ja mögliche Nutzung einer Reserve keine …

Vielen Dank. – Gibt es noch Zusatzfragen zur Mündlichen Anfrage 80? (Rodion Bakum [SPD]: Jawohl!) – Jawohl, da sind sie. Wir wechseln zur SPD. Kollege Bakum, bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Gebauer, ich kann mir vorstellen, wo Sie hinwollen, will das aber jetzt nicht kommentieren, weil ich keinen Zusammenhang herstellen möchte, von dem ich nicht weiß, ob sich Markus Krebber in dem von Ihnen …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Gebauer mit Frage Nummer zwei.