Christof Rasche

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, wir haben mit dem Rheinischen Revier eine Region, die sich wahnsinnig ins Zeug legt, die sehr selbstbewusst ist und der gesamten Landesregierung sehr kritisch und in den meisten Fällen konstruktiv die richtigen Weichenstellungen für einen Rahmen aufzeigt, in dem dann Neues entstehen kann. Wir haben mit dem Rheinischen Revier eine wirklich wertvolle Grundlage. Ich will ausdrücklich sagen, dass die Beschäftigten bei RWE, egal ob im Tagebau oder in den Kraftwerken, aktuell dafür sorgen, dass die Energieversorgungssicherheit gewährleistet ist, und dass die unklare Lage für die Beschäftigten mit Sicherheit kein angenehmer Zustand ist. Die Verantwortung, das zu klären, liegt allerdings beim Bund; das hatte ich bereits mehrfach ausgeführt. In der Leitentscheidung ist sichergestellt, dass sich auch bei einem nach KVBG möglichen Reservebetrieb die Tagebauflächen nicht mehr verändern werden. Das gibt den Menschen, die dort ihre Heimat haben, Sicherheit, und sie können das nutzen, was an Strukturstärkungs- und Fördermitteln zum Beispiel zur Gestaltung des Tagebauumfelds, zur Gestaltung der Infrastruktur, zur Stärkung von Innovationen, Bildung und Qualifizierung im Rheinischen Revier schon auf dem Weg ist.