Reden (4506)
30.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.
30.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Laura Postma das Wort. Bitte sehr.
30.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Kapteinat das Wort. Bitte sehr.
30.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Fabian Schrumpf das Wort. Bitte sehr. (Christian Dahm [SPD]: Jetzt gibt es Transpa- renz!)
30.01.2026
Herr Kollege …
30.01.2026
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme jetzt wie versprochen zu Folge 2 von „NRW-Verkehrspolitik“. (Heiterkeit von Christian Dahm [SPD]) Kollege Metz, Martin, es ging bei Ihnen, bei dir eben um die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Die wollen wir alle, man darf dabei aber keine Märchen …
30.01.2026
Moin, Moin! (Heiterkeit von der SPD) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe ein Lächeln in den Gesichtern. Besser kann ein Plenartag doch gar nicht laufen. (Heiterkeit von der SPD und der FDP) Wir kommen aber zu einem sehr ernsten Thema. Es ist gut, dass wir in dieser Aktuellen Stunde darüber sprechen. Wir alle haben …
29.01.2026
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Wir haben große Achtung vor der Leistung der Taxiunternehmen in Nordrhein-Westfalen. Das sind in der Regel Familienunternehmen. Selbstverständlich ist insbesondere die FDP für fairen Wettbewerb und für faire Wettbewerbsbedingungen – Punkt. (Beifall von der FDP) 29.01.2026 …
29.01.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Wissenschaftsausschuss empfiehlt in Drucksache 18/17500, den Antrag abzulehnen. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/14540 selbst. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der SPD und die Fraktion der FDP. Wer lehnt …
29.01.2026
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich darüber, dass wir diese Entscheidung des G-BA vom Juli bzw. Oktober 2025 haben, dass das Lipödem eine …
29.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt erneut Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.
29.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte sehr.
29.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Meral Thoms das Wort. Bitte sehr.
29.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christina Weng das Wort. Bitte sehr.
29.01.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/17461 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer lehnt diesen Antrag …
29.01.2026
Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, dass über die Zeit psychische Erkrankungen in unserem Land zugenommen haben. Fachleute reden davon, dass etwa …
29.01.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.
29.01.2026
Für die Fraktion der FDP hat der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.
29.01.2026
Vielen Dank. – Der Kollege Rodion Bakum hat jetzt das Wort für die Fraktion der SPD. Bitte sehr.
29.01.2026
Vielen Dank. – Meral Thoms hat jetzt für die Fraktion der Grünen das Wort. Bitte sehr.
