Christof Rasche

Vielen Dank. – Wir sind am Ende der Aussprache, da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat eine direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/17455 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? (Zuruf von der AfD: Wir! – Rainer Schmeltzer [SPD]: Im Leben nicht!) – Die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt noch einmal der Kollege Neumann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Die Kollegin Angela Freimuth hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Arndt Klocke hat jetzt das Wort für die Fraktion der Grünen. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Sebastian Watermeier das Wort. Bitte sehr. 29.01.2026 (Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ich freue mich!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jochen Ritter das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/17451 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD hat zwei Erzählungen, die immer wieder vorgetragen werden, und im vorliegenden Antrag …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Thomas Nückel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Das war eine klare Antwort. – Für die SPD-Fraktion hat nun der Kollege Volkan Baran das Wort. Bitte sehr.

Wir sind bei einer Frage und nicht bei einer Kurzintervention.

Der Kollege Klute hat eine Zwischenfrage, die er jetzt stellen darf. Bitte sehr.

Es gibt noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage, Herr Kollege, von Herrn Klute.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Peter Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Führerschein ist der Schlüssel für individuelle Mobilität, insbesondere im ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen. Er ermöglicht die Teilhabe an Ausbildung, an Arbeit, am Ehrenamt, am sozialen Leben. Wenn junge Menschen schon ab 16 wählen dürfen – und wir bitten darum –, dann sollten …

Dr. Werner Pfeil hat jetzt für die Fraktion der FDP das Wort. Bitte sehr.

Es gibt von Herrn Dahm den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort.