Christof Rasche

Herr Kollege Blumenrath, es ist eine Kurzintervention von Frau Seli-Zacharias angemeldet. Sie hat jetzt für 60 Sekunden das Wort. Bitte sehr. 18.03.2026

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Peter Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/18100 an den Hauptausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Das sind die …

Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Alle sind sich einig: Deutschland muss schneller werden. Dafür …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Keith das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Müller-Witt das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Woestmann das Wort. Bitte sehr. 30.01.2026

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Dennis Maelzer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Christina Schulze Föcking das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 3 Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/17575 erste Lesung Ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Thorsten Klute das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun noch einmal Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Henning Höne das Wort. Bitte sehr.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Landtag Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Anschlag in Solingen hat auch anderthalb Jahre später nichts von seinem Schrecken verloren. Drei …

Reden Sie einfach zur Sache. (Christian Loose [AfD]: Bitte die Unterbre- chung bei der Zeit berücksichtigen, die nicht angehalten wurde! – Zurufe von der CDU, der SPD und den GRÜNEN: Oh! – Kirsten Stich [SPD]: Was hat er gesagt? – Christian Dahm [SPD]: Die Zeit kriegt sie nicht wieder! Die ist jetzt schon vergeudet! – Zurufe von Fabian …

Sie haben nicht aus dem PUA zitiert?

Ja, doch.

Frau Seli Zacharias, darf ich Sie kurz unterbrechen? Bitte keine Zitate aus dem PUA und keine vorweggenommene Beweiswürdigung. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN – Zuruf von der AfD)