Christof Rasche

Herr Kollege Rauer.

Okay.

Herr Kollege, Entschuldigung; es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Frau Seli-Zacharias vor.

Für die Grünen hat nun Benjamin Rauer das Wort. (Beifall von den GRÜNEN)

Herr Kollege Yüksel bitte.

Es ist gerade noch, lieber Herr Yüksel, eine Kurzintervention angemeldet worden. Sie können diese gleich vom Platz oder vom Rednerpult aus beantworten.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Yüksel das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Jens Nettekoven das Wort.

Frau Ministerin, herzlichen Dank. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/979 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Dort finden die abschließende Beratung und die Abstimmung in öffentlicher Sitzung statt. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD. Stimmt jemand dagegen? – …

Herzlichen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller zu uns.

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Carlo Clemens.

Vielen Dank, Herr Minister. – Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/620 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Dort findet die abschließende Beratung und Abstimmung in öffentlicher Sitzung statt. Wer ist mit diesem Vorgehen einverstanden? Ist jemand dagegen? Enthält sich jemand? – Damit ist …

Für die Landesregierung hat Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat Arndt Klocke das Wort. (Beifall von den GRÜNEN)

Frau Kollegin Odermatt, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede in diesem Hohen Haus. – Wir machen weiter in der Aussprache. Für die SPD-Fraktion spricht Sebastian Watermeier.

Für die CDU-Fraktion hat nun Vanessa Odermatt das Wort. Es ist ihre erste Rede hier im Hohen Haus. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit beenden wir die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat gemäß § 42 unserer Geschäftsordnung Einzelabstimmung über den Antrag Drucksache 18/622 beantragt. Wir kommen zur ersten Abstimmung, nämlich über Punkt II. Wer ist dafür? – Die …

Für die Landesregierung hat Minister Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wenn Politik sich mit der Ausgestaltung von Medienstrukturen …

Sehr gerne. Auch Ihnen herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Das Wort hat nun aus der FDP-Fraktion der Kollege Ralf Witzel.