Christof Rasche

Vielen Dank, Herr Kollege Krauß. – Wir wissen genau: Wir haben für die Jahre 2022, 2023 und 2024 541 Millionen Euro mehr bekommen als ursprünglich geplant. Deshalb zitiere ich noch einmal den Satz in Ihrem Koalitionsvertrag und bitte Sie, uns diesen Satz zu erklären. Im Koalitionsvertrag steht: „Im gleichen Verhältnis, wie wir …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Antrag geht es um den Schienenpersonennahverkehr, um den öffentlichen Personennahverkehr, also vor allem um die Pendlerinnen und Pendler, die morgens zur Arbeit und abends nach Hause den Bus oder die Bahn nehmen, um pünktlich ihren Arbeitsplatz oder ihr Zuhause zu erreichen. Damit …

Vielen Dank. – Jetzt hat Dilek Engin aus der SPD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Metz, es ist immer wieder bemerkenswert – das erleben wir in allen Politikfeldern hier im Landtag –: Wenn Aufgaben durch diese Koalition nicht gelöst werden oder wenn es zwischen den Koalitionspartnern CDU und Grünen Uneinigkeit gibt – das soll öfter passieren, auch wenn Sie …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt es sehr, dass CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit diesem Antrag …

Es folgt der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex.

Zwei Sätze waren das schon.

Vielen Dank. – Es folgt Herr Clemens für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Jetzt hat die Kollegin Angela Freimut aus der FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Kollege Arndt Klocke hat gerade schon gesagt, dass Sebastian Watermeier von der SPD-Fraktion reden wird. Somit darf ich ihm jetzt das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Arndt Klocke das Wort.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rahmedetalbrücke beschäftigt uns fast jeden Tag, aber mindestens jede Woche, und regelmäßig finden Diskussionen hier im Plenum und im Verkehrsausschuss statt. Drei Punkte sind aus Sicht der FDP-Fraktion wichtig. Erstens: Die Brücke muss so schnell wie möglich ersetzt werden. (Beifall …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat nun die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Anja Butschkau erneut das Wort. (Beifall von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD] – Anja Butschkau [SPD]: Vielen Dank, Frau Kapt- einat!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt die Kollegin Bostancıeri das Wort. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Gestern war Equal Pay Day, heute begehen wir den feministischen Kampftag. Das sind zwei Tage, die leider noch immer nötig sind, um auf …

Vielen Dank. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Landtag Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3308. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das …

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage von Professor Dr. Zerbin vor. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Bitte.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es steht außer Frage: Weibliche Genitalbeschneidung, weibliche Genitalverstümmelung, ist eine schwere …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat jetzt Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Bostancıeri das Wort. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte einmal mit den Begrifflichkeiten beginnen, denn Sprache schafft Realität. Für viele Betroffene und Aktivist*innen ist …