Christof Rasche

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Abgemeldete Autos im öffentlichen Raum – in der Tat kommt das des Öfteren vor, vor allem in Großstädten, manchmal auch in sozialen Brennpunkten. Im ländlichen Raum und in Düsseldorf in der Nähe des Landtags ist das vielleicht weniger der Fall. Deswegen stimme ich zu, dass man die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Karl-Josef Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind ja darüber froh, dass in Nordrhein-Westfalen rund 86 % aller pflegebedürftigen Menschen zu Hause sind. Wir wissen auch, dass die …

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat nun Dr. Vincentz das Wort. 09.03.2023

Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun Kollegin Britta Oellers das Wort.

Frau Ministerin Feller, vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3301. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Feller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Clemens das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Jetzt kommen wir zur SPD-Fraktion und zur Kollegin Engin. Bitte schön.

Bitte.

Frau Kollegin Zingsheim-Zobel, es liegt noch eine Kurzintervention der Kollegin Müller-Rech vor, der ich jetzt für 90 Sekunden das Wort erteile.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Zingsheim-Zobel das Wort.

Vielen Dank. – Herr Dr. Heinisch.

Herr Dr. Heinisch, es ist eine Kurzintervention der Kollegin Franziska Müller-Rech aus der FDP-Fraktion angemeldet. Sie hat jetzt das Wort.

Es liegt eine Kurzinvention, keine Zwischenfrage vor. Die kommt nach der Rede.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3311 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende Beratung und …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort. Bitte schön. 09.03.2023

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Minister hat gerade das Wort „bedauerlich“ benutzt. Ich würde das gerne aufgreifen. Ich finde es bedauerlich, dass Sie eigentlich in jeder Rede immer ein Stück weit persönlich werden und in diesem Fall Rednern von SPD und FDP Niveaulosigkeit vorgeworfen haben. (Gordan Dudas [SPD]: So ist er halt!) …