Christof Rasche

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede vom Kollegen Alexander Vogt hat ja gezeigt, um was es bei diesem Antrag geht. Es geht nämlich darum, die Widersprüche bei den Grünen aufzudecken. Auf der einen Seite wird den Wählerinnen und Wählern etwas versprochen – sogar noch aktuell auf der Homepage –, während die tatsächliche …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Diskussion über ein Bürgerticket oder auch ein Zwangsticket hat es in diesem Hohen Hause schon immer gegeben. Über viele, viele Jahre wurde diese Debatte immer wieder geführt. Dabei hat sich die FDP immer klar aufgestellt und sich gegen ein Zwangsticket im ÖPNV ausgesprochen. (Beifall …

Für die Fraktion der Grünen hat nun Meral Thoms das Wort. Bitte sehr.

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Christina Weng das Wort. (Beifall von der SPD)

Frau Kollegin Gebauer, bitte sehr.

Frau Kollegin Gebauer, es liegt eine Kurzintervention vor. Deswegen hat jetzt die Kollegin Schneider für 90 Sekunden das Wort. Sie können dann darauf antworten. Bitte sehr.

Entschuldigung, es liegt eine Frage von Kollegin Schneider vor. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Katharina Gebauer das Wort. Bitte sehr.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4587. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktion der SPD und die Fraktion der …

Für die Landesregierung hat jetzt Minister Karl-Josef Laumann das Wort. (Thorsten Klute [SPD]: Jetzt kriegen wir unser Fett weg!) Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Substanz dieser Debatte für mich als Minister ist, dass alle Redner sagen, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Vincentz das Wort.

Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Susanne Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.

Wunderbar. – Bitte.

Genau, lieber Guido Görtz, eine Zwischenfrage von Herrn Klute.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Guido Görtz das Wort. Bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen damit zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4564. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, …

Minister Nathanael Liminski hat jetzt für die Landesregierung das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Tritschler, ich muss schon sagen: Dass Sie von diesem Pult aus …

Vielen Dank. Sie haben geringfügig überzogen. Aber das ist so gerade noch in Ordnung. – Für die AfD hat Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Eğlence das Wort. Bitte sehr.