Reden (4506)
16.06.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Dr. Volkhard Wille das Wort.
16.06.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat der Kollege Ralf Stoltze das Wort.
16.06.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Kollege Dr. Bergmann das Wort. Bitte sehr.
16.06.2023
Ich frage einmal in die Runde: Hat noch jemand Lust? Gibt es noch weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich hiermit die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 6 Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4581 Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen …
16.06.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen, da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen … – Doch, Herr Golland; Pardon. Landtag
16.06.2023
Die Redezeit.
15.06.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Dr. Werner Pfeil das Wort.
15.06.2023
Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Christian Obrok das Wort. Bitte sehr.
15.06.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Tom Brüntrup das Wort. Bitte sehr.
15.06.2023
Herzlichen Dank. Wir sind am Schluss der Aussprache, da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen. Landtag Wir kommen somit zur Abstimmung. Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume empfiehlt in Drucksache 18/4629 den Antrag mit der Drucksache 18/3661 abzulehnen. Wir kommen somit zur …
15.06.2023
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Silke Gorißen das Wort. Bitte sehr. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Da der 15.06.2023 Antrag bereits am Mittwoch der vergangenen Woche im Ausschuss ausführlich diskutiert …
15.06.2023
Vielen Dank. – Für die Faktion der AfD hat Herr Keith das Wort.
15.06.2023
Herr Kollege, „hinkt der Zeit hinterher“ passte wirklich, im doppelten Sinne vielleicht sogar. – Das Wort hat jetzt der Kollege Dietmar Brockes für die Fraktion der FDP.
15.06.2023
Und wir brauchen auch eine Einhaltung der Redezeit.
15.06.2023
Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Norwich Rüße das Wort, bitte sehr.
15.06.2023
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat jetzt die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort. Bitte sehr.
15.06.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg: Im Grunde wurde in den Beiträgen von CDU und Grünen darüber debattiert, wie groß der Stellenwert des Sports in dieser Regierung und in dieser Koalition ist. Es ist jetzt vielleicht ein bisschen früh, das zu bewerten, denn wir haben erst ein Jahr um. Warten wir ab, was die nächsten …
15.06.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einigen Punkten auf die Äußerungen unseres geschätzten Ministers Krischer eingehen. Erstens. Alexander Vogt hat für die SPD gerade festgestellt, dass die Grünen auch aktuell noch für ein kostenloses Schülerticket werben würden. Das nehme ich Ihnen ab. Der Minister hat …
15.06.2023
Ich komme gleich noch zur Antwort auf Ihre Frage, wie man den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen seriös und vernünftig finanzieren kann und welche Möglichkeiten man da hat. Das mache ich gleich. Auch da gibt es aber erhebliche Widersprüche zwischen dem, was die Grünen versprechen, und dem, was sie tun. (Jule Wenzel [GRÜNE]: Frage nicht …
15.06.2023
Na klar. Vielleicht kommen ja noch mehr.
