Christof Rasche

Herr Kollege Baran, vielen Dank für Ihren Beitrag. – Für die Frak-Landtag tion der CDU hat nun Kollege Peter Blumenrath das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Wir stimmen erstens ab über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/3063. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/4386, den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen. Wir kommen …

Vielen Dank. – Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Lieber Herr Witzel, danke für die Frage, die mir die Gelegenheit gibt, noch einmal klarzuziehen, wo diese Landesregierung beim Thema „Presseähnlichkeit“ steht. Ich …

Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention des Kollegen Ralf Witzel vor. Herr Witzel hat jetzt für 90 Sekunden das Wort.

Minister Nathanael Liminski hat jetzt das Wort für die Landesregierung. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich habe mir fest vorgenommen, heute zu Beginn dieser medienpolitischen …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort.

Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Anja von Marenholtz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Ina Blumenthal das Wort.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag wird in die Ausschüsse überwiesen. Das finde ich gut, und das ist auch fair. Deshalb fasse ich mich hier kurz. Es geht um die Zusammenarbeit von Ganztagschulen auf der einen Seite und Sportvereinen auf der anderen Seite. Das beruht bei uns in Nordrhein-Westfalen auf …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/4297. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von …

Herr Minister, herzlichen Dank. – Der Kollege Mostofizadeh ist ein Profi, und er nutzt seine 24 Sekunden. (Heiterkeit)

Herzlichen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass sich die Sozialdemokraten jetzt vielleicht auch ein bisschen mit der Pflegekammer arrangieren. Das ist eine gute Entwicklung …

Vielen Dank. – Das Wort hat nun Dr. Vincentz für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Susanne Schneider das Wort.

Bevor ich das Wort weitergebe, bitte ich alle Beteiligten, insbesondere auch Sie, lieber Herr Kollege, sich an die Spielregeln zu halten. Das hat auch was mit Respekt zu tun, den Sie gerade selbst eingefordert haben. Landtag (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der AfD – Thorsten Klute [SPD]: Ich habe eine Frage gestellt!)

Der Redner am Rednerpult hat nicht ganz unrecht: Wenn wir uns alle an die Spielregeln halten, …

Bitte sehr.

Entschuldigung. Herr Kollege Klute hat eine Zwischenfrage.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort.