Reden (4506)
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege André Stinka das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Die antragstellende Fraktion der AfD hat eine direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19016 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, …
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Schäffer das Wort. Bitte sehr. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte vorweg sagen: Es gibt eine gesellschaftlich und auch grundgesetzlich verankerte …
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Thomas Nückel das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Ich habe es gerade nicht gesehen. Wir schauen uns das an und setzen jetzt bitte die Aussprache fort.
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Baran das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Sascha Lienesch das Wort. Bitte sehr.
06.05.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19011 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und AfD. …
06.05.2026
Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, dass Sie die Formulierung „Comeback“, die Sie auch für die Lage Ihrer Partei …
06.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr.
20.03.2026
Vielen Dank. – Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen damit zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18094 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU …
20.03.2026
Es entsteht eine gewisse Dynamik. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Robin Korte das Wort. Bitte sehr.
20.03.2026
Die Redezeit.
20.03.2026
In der Rednerliste folgt jetzt Herr Loose, auch für die Fraktion der AfD.
20.03.2026
Vielen Dank, für die beiden Beiträge. Wir haben klare Spielregeln für die Kurzintervention: jeweils 60 Sekunden für den Anmelder und für die Antwort. Ich bin mir sicher: In Zukunft werden wir uns daran halten. Jetzt hat der Kollege Röckemann das Wort. Bitte sehr.
20.03.2026
Die Redezeit. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: … und bessere Zukunft. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Christian Loose [AfD]: Das heißt, Sie wollen weiter 90 % China-Abhängigkeit haben? Wenn das Ihre Politik ist!)
20.03.2026
Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Loose, Sie lesen ja gern und viel aus Quellen, die Sie sich aussuchen. Ich empfehle Ihnen: Gucken Sie sich einfach die Bilanzen von EDF an. Darin können Sie das Wissen, das Sie gerne haben wollen – wie viel …
20.03.2026
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben gesehen, dass eine Kurzintervention vorliegt, in diesem Fall von Herrn Loose, der jetzt für 60 Sekunden das Wort hat. Bitte sehr.
20.03.2026
Lieber Herr Kollege Brockes, wenn Sie so nett zu uns sind, wünschen wir Ihnen persönlich einen Sieg für Borussia Mönchengladbach. (Beifall von Stefan Zimkeit [SPD]) Jetzt hat für die Landesregierung die Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr …
