Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte sehr. Landtag

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Metz sagte vorhin, dass die damalige Entscheidung des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens unter Minister Hendrik Wüst, den Vertrag zu kündigen, richtig gewesen sei. Ich glaube, für eine solche Bewertung ist es noch zu früh, aber ich respektiere diese Bewertung. Aber wenn man …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ein solch geschätzter Kollege wie Dr. Geerlings mit solchen Unterstellungen arbeitet, dann scheint in dieser Sache etwas echt schief zu laufen. Sonst würde der Kollege das nicht tun. (Beifall von der FDP und der SPD – Gordan Dudas [SPD]: Das weiß er auch!) Kommen wir zurück zur …

Sie haben gesehen, Frau Kollegin, dass eine Kurzintervention vorliegt, aber die können Sie natürlich auch vom eigenen Platz aus beantworten. Die Kurzintervention kommt von Herrn Schalley, der sich gerade einklinkt. Er hat jetzt für 60 Sekunden das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Charlotte Quik das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18085, beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen der SPD und der FDP. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von CDU, Grünen …

Herr Minister, bitte sehr. 19.03.2026

Bitte sehr.

Wunderbar.

Herr Minister, bei der Kollegin Müller-Rech besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. – Bitte sehr. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Blex das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort, bitte sehr. (Simon Rock [GRÜNE]: Wir klatschen auch! – Dilek Engin [SPD]: Ist das eure einzige Sorge, Landtag ob jemand klatscht oder nicht? Es geht um das Abstandsgebot, dass Lehrer ungerecht bezahlt werden, und du schaust, wer klatscht oder nicht! Toll! …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jörg Blöming das Wort; viel Spaß.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/18114 an den Innenausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Wagner das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dr. Julia Höller das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. Das war eine zeitliche Punktlandung. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Falszewski das Wort. Bitte sehr.