Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich steige mal anders ein. Das Beispiel „Speira“ ist ein sehr gutes dafür, wofür sich diese Landesregierung …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort.

Bitte, Herr Kollege Untrieser.

Dann lassen wir die Zwischenfrage zu. – Bitte sehr, Herr Kollege Stinka .

Entschuldigung. Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Stinka?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Dr. Untrieser das Wort. – Bitte schön.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt die beiden Reden von Herrn Dudas und Herrn Krauß gehört. (Thorsten Klute [SPD]: Der eine war echt tro- cken!) – Beide Kollegen haben sich an die Fakten gehalten. Man hat nur aus unterschiedlichen Richtungen draufgeschaut. Daher war der Widerspruch gar nicht so groß. Bleib mal …

In Ordnung, das kann die Antragstellerin so bestimmen. Dann reicht zu der Mündlichen Anfrage 32 eine schriftliche Antwort. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Danke!) Dann haben wir die Mündliche Anfrage 32 bearbeitet. (Zuruf von der SPD: Das ging ja schnell!) Ich rufe die Mündliche Anfrage 33 der Abgeordneten Elisabeth Müller-Witt (SPD) von …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 07 Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/6807, den Einzelplan 07 unverändert anzunehmen. …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Ministerin Josephine Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade in krisenreichen Zeiten gilt: Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen unabhängig von …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Frau Seli-Zacharias das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Laura Postma das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat jetzt die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Heike Troles das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache für den Bereich Flucht und Integration. Wir kommen jetzt zur Aussprache für den Bereich: c) Gleichstellung Kollegin Anja Butschkau aus der SPD-Fraktion hat jetzt das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! NRW kann auf eine gewachsene und gesetzlich verankerte Integrationsinfrastruktur bauen. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Der guten Ordnung halber sei gesagt, dass der Minister seine Redezeit um 39 Sekunden überzogen hat, (Sarah Philipp [SPD]: Auch das noch!) 29.11.2023 aber fast alle Fraktionen haben ihre Redezeit auch überzogen. Insofern kann man davon ausgehen, das hat sich jetzt ausgeglichen. Weitere Wortmeldungen …